Mehr Bürgerbeteiligung gewünscht – trotz Gerichtsentscheidung zum Langen Feld

von partei

„Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zur Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens Langes Feld ist ein enttäuschendes Ergebnis für das gemeinsame Bündnis und damit für die Kasseler Bürgerinnen und Bürger, die es mit fast 10.000 Unterschriften unterstützt haben“, so Eva Koch, Parteivorsitzende der Kasseler Grünen. Trotz der Niederlage sieht sie das durchgeführte Bürgerbegehren auch als Erfolg an. „Beim Verfahren haben sich Naturschutzverbände, Bürgerinitiativen und Parteien an einen Tisch gesetzt und sind zu einer Entscheidung gekommen, die von allen Beteiligten getragen wurde. Anschließend ist das Bündnis gemeinsam auf die Straße gegangen, um dem Willen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kassel eine Stimme zu verleihen. Das war sehr beeindruckend.“, so Eva Koch.

10.000 Bürgerinnen und Bürger hatten in weniger als drei Monaten mit ihrer Unterschrift den Wunsch nach einem Bürgerentscheid zur strittigen Bebauung des Langen Feldes geäußert. Aus Sicht der Grünen zeigt die intensive Diskussion, die mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Unterschriftensammlung erfolgte, das starke Interesse am Thema und den Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie.

Das Bündnis aus Initiativen, Verbänden und Parteien habe versucht, in Zusammenarbeit mit Fachanwälten eine inhaltlich befriedigende und gleichzeitig rechtssichere Fragestellung zu formulieren. Da der entscheidende Gesetzestext erst im Dezember letzten Jahres verabschiedet wurde, sei die möglichst präzise Formulierung durchaus eine Herausforderung gewesen. Mit den Bündnispartnern und den Anwälten wollen die Grünen jetzt prüfen, ob sie das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof fortsetzen.

Die Grünen wollten mit der Durchführung eines Bürgerentscheides die Freihaltung des Langen Feldes als Naherholungsfläche und Frischluftentstehungsgebiet ermöglichen. Statt der neuen Erschließung von Gewerbeflächen will die Partei auf interkommunale Lösungen und auf die Reaktivierung innerstädtischer Brachflächen zurückgreifen.

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