Grüne: „Bettensteuer“ ernsthaft prüfen

von partei
Die Kasseler Grünen halten die in einigen Städten angestrebte und von Kassel-Tourist auch für Kassel befürwortete Kulturförderabgabe für Hotelübernachtungen („Bettensteuer“) für eine „interessante Idee“, die ernsthaft geprüft werden sollte. „Nach Medienberichten haben die Hotels die Absenkung der Umsatzsteuer nicht an die Kunden weitergegeben, die Preise nicht gesenkt. Die Kommunen müssen aber die Steuerausfälle mittragen und freiwillige Leistungen wie die Kulturförderung sind akut bedroht. Die Umsatzsteuer ist von 19 auf 7 Prozent gesunken. Wenn jetzt wieder 5% Kulturförderabgabe – wie in Köln geplant – hinzukommen, haben die Hotels immer noch eine spürbare Entlastung. Die Kommunen können aber die Einbußen in der Kulturförderung zum Teil wieder ausgleichen. Durch die vorgesehene Förderung von Kultur und Tourismus profitieren dann auch wieder die Hotels durch mehr zahlende Gäste. Dann gewinnt jeder“ erklärt für die Kasseler Grünen deren Vorsitzender Andreas Jürgens. Die Grünen würden daher prüfen, ob eine solche Abgabe auch für Kassel Sinn macht. „Es spricht aus unserer Sicht einiges dafür. Die Idee sollte daher nicht ohne ernsthaftes Abwägen des Für und Wider beerdigt werden. Dafür ist uns die Kultur in Kassel zu wichtig“ so Jürgens.

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