Kasseler Grüne zum Kassel-Hilfe-Programm: An die denken, an die bisher noch nicht gedacht wurde

von partei

„Es ist eine gute Idee, mit städtischen Mitteln denen zu helfen, die nicht vollumfänglich von den Programmen von Bund und Land berücksichtigt sind.“, sagen Vanessa Gronemann und Daniel Stein, die Vorsitzenden der Kasseler Grünen. „Es darf dabei jedoch nicht der Eindruck erweckt werden, alle Probleme seien mit städtischem Geld zu lösen – dieser Erwartung können wir, auch in Hinblick auf eine unklare Entwicklung der städtischen Haushaltslage, nicht entsprechen.“

Damit teilen die Kasseler Grünen die Kritik der Rathausfraktion an dem „Kopf hoch, Kassel“-Programm. Von entscheidender Bedeutung sei es daher, Doppelungen zu vermeiden und das Programm so auf die existierenden Programme abzustimmen, dass auf spezielle Bedarfe und Engpässe reagiert werden kann und Zuwendungen, Zuschüsse und Hilfen dort ankommen, wo sie dringend benötigt werden: Einerseits als faire Regelung für Betriebe, die ihre Arbeit nicht komplett einstellen mussten, aber einen erheblichen Umsatzeinbruch zu verzeichnen haben. Und andererseits für Personen, die sonst keinen Zugriff auf andere Programme haben. Dies solle durch einen Härtefallfonds erreicht werden, der z.B. die Landeshilfen für Studierende ergänzt und Kulturschaffende berücksichtigt. „Das Programm muss um diese Punkte erweitert werden, sonst werden vorwiegend nur diejenigen unterstützt, die bereits Bundes- und Landesmittel beantragen können.“, so die beiden Vorsitzenden abschließend.

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