Die Bundesregierung hat am 3. Mai 2010 die Einstellung der Förderprogramme für erneuerbare Energien im Gebäudebereich veranlasst. Davon betroffen ist beispielsweise die Förderung von Solaranlagen zur Warmwasserbereitung, von Pelletheizkesseln und Wärmepumpen. Zahlreiche Eigentümer in der Region, die Sanierungsmaßnahmen planen oder schon durchgeführt haben, sind von den Kürzungen betroffen.
„Besonders ärgerlich ist, dass der Förderstopp teilweise sogar rückwirkend erfolgt“, kritisiert Eva Koch, Vorsitzende der Kasseler Grünen. „Für Solaranlagen kann der Förderantrag erst nach Inbetriebnahme gestellt werden. Bei vielen Bürgern, die solche Anlagen installiert haben, ist das Fördergeld fest eingeplant. Bei einem Einfamilienhaus gab es bisher Zuschüsse von bis zu mehreren tausend Euro. Das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit von Fördermaßnahmen ist mit dem unerwarteten Stopp völlig zerstört. Ich gehe deshalb davon aus, dass viele Sanierungsmaßnahmen jetzt erst einmal zurückgestellt werden. Das werden auch die Handwerksbetriebe und die Anlagenhersteller in der Region zu spüren bekommen.“
Die Zuschüsse für Klimaschutzkonzepte für Kommunen sind ebenfalls gestoppt. Dies betrifft auch den für die Stadt Kassel gestellten Förderantrag aus dem Jahr 2009.
„Ich bin entsetzt, dass die Bundesregierung jetzt, wo die verbleibende Zeit zum Erreichen von Klimaschutzzielen immer knapper wird, solche Entscheidungen trifft. Aus unserer Sicht wäre im Gegenteil eine Aufstockung der Förderung und insbesondere eine langfristige und verlässliche Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel dringend notwendig“, so Eva Koch.
Bei den Kasseler Grünen gibt es am Freitag, 7.Mai von 15.30 Uhr bis 18 Uhr auf dem Friedrichsplatz an einem Stand im Rahmen der „Woche der Sonne“ nähere Informationen über die Auswirkungen des Förderstopps.