Höhere Flüchtlingspauschale an Kommunen ermöglicht Hilfe vor Ort

von partei

Die Kasseler Grünen freuen sich sehr, dass es im Dialog zwischen der Landesregierung und den Kommunen gelungen ist, die Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in Hessen zum zweiten Mal zu erhöhen. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen: Bund, Länder und Kommunen“, erklärt Vanessa Gronemann, Parteivorsitzende der Kasseler Grünen. „Die deutliche Anhebung der Pauschalen um rund 45 Prozent auf 940 Euro pro Flüchtling, den wir in Kassel aufnehmen, ist ein klares Signal des Landes an die Kommunen: Wir erhalten die Hilfe, die wir vor Ort brauchen. Dass sich Regierung und Kommunen einigen konnten, ist ein wichtiger Schritt.“

Dazu ergänzt die Kasseler Landtagsabgeordnete Karin Müller: „Die Kommunen leisten mit oft erheblichen Anstrengungen einen sehr großen Beitrag zur Willkommenskultur in Hessen. Das Einvernehmen beendet die lang geführte Diskussion und zeigt, dass wir uns alle gemeinsam der Aufgabe stellen.“ So könne gute Betreuung und eine gelingende Integration vor Ort deutlich besser finanziert werden. „Wir gehen in Hessen die Herausforderungen konkret an, die Landesregierung hat die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen.“, so Müller weiter. Die Erhöhung der Pauschalen sei bereits die zweite. Zu Jahresbeginn wurden sie schon einmal um 15 Prozent angehoben. Außerdem würden die Kommunen rückwirkend für geleistete Anstrengungen entlastet.

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